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Digitale Demokratie - Bürgerbeteiligung über das Internet

digitale_demokratieInformationsveranstaltung am Montag, den 11.10.2010, 19.30 Uhr im Haus am Dom

Das Internet - hat sich in den vergangen Jahren stark verändert. In seiner Entstehungsphase war das Internet durch zur Verfügung gestellte und abrufbare Informationen geprägt (Web 1.0). In der heutigen Phase des sogenannten Web 2.0 entwickelt sich das Internet zu einem Medium, in dem der Austausch von Informationen und Meinungen der einzelnen User im Vordergrund stehen. Auf entsprechenden Plattformen können eingestellt, kommentiert und weiterverbreitet werden. Dadurch ist neben der Bündelung von Informationen auch die Einbringung der eigenen Meinung in politische Prozesse möglich.

Das eröffnet für die Politik und Verwaltung neue Möglichkeiten Bürgerinnen und Bürger einzubinden. Auf kommunale Ebene gibt es bereits die ersten Gehversuch die Bürgerinnen und Bürger an politischen Prozessen zu beteiligen. So nutzen Kommunen vermehrt unter dem Stichwort “Bürgerhaushalt” das Internet zur Bürgerbeteiligung bei der Erstellung der jeweiligen Haushaltspläne. Die Stadt Frankfurt hat im Zuge der Erstellung des Integrationskonzepts ebenfalls den Weg der Bürgerbeteiligung über die eigene Plattform “Vielfalt bewegt Frankfurt” erfolgreich gewählt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Afghanistan: Amnestiegesetz zurücknehmen

Pressefoto Tom KoenigsTom Koenigs referiert zu GRÜNER Außenpolitik am 26. März 2010 im Gasthaus  “ZumTreppchen”, Marktstraße, in Heuchelheim

Zum Inkrafttreten des afghanischen Amnestiegesetzes erklärt Tom Koenigs (MdB), Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und Mitglied im Verteidigungsausschuss: Afghanistan muss das neue Amnestiegesetz unverzüglich wieder zurück nehmen.

Dieses Gesetz missachtet die Würde der zahlreichen Opfer von Verbrechen aus dreißig Jahren Krieg. Eine umfassende juristische Aufarbeitung der schweren Verbrechen der Vergangenheit, eine Würdigung der Opfer und ihre Entschädigung sind notwendige Voraussetzungen für eine friedliche Entwicklung eines jeden  Landes im Übergang von Bürgerkriegsgesellschaften zu zivilen Demokratien. Im Interesse der Opfer muss das afghanische Amnestiegesetz deshalb wieder zurückgenommen und die Täter juristisch verfolgt werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

  • Was ist interkommunale Zusammenarbeit?
    Wer die Einsparpotenziale solcher Kooperationen frühzeitig nutzt, muss keine Angst vor der nächsten Gemeinde-Reform haben. Was weiss die Bevölkerung über die Kooperation zwischen verschiedenen Gemeinden? Wer kennt das Hessische Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ)? Wer weiss, dass das Land Hessen Kooperationen mit bis zu 100.000,- […]
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