Grüne Heuchelheim-Kinzenbach

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Ortskerne müssen nicht unattraktiv bleiben (Foto: wjk)

Heuchelheimer Grüne wollen es nicht bei FDP-Schlussfolgerungen belassen

Die scheinbar folgenlose Erkenntnis der Heuchelheimer FDP, dass kaum Möglichkeiten gegenüber dem zunehmenden Leerstand oder der Vereinsamung und Überalterung im Wohnungsbestand der Ortskerne bestehen, wollen die Bündnisgrünen so nicht stehen lassen.

Wie Fraktionsvorsitzender Stephan Henrich in einer Entgegnung zu unserer Berichterstattung mitteilte, kann das künftig noch wachsende Problem nicht einfach mit dem Hinweis der Liberalen auf rechtliche Durchsetzungsprobleme und fehlende Einsicht bei den betroffenen Eigentümern abgetan werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Aussicht auf mehr Zusammenarbeit? (Foto: wjk)

Heuchelheimer Grüne begrüßen Zurückstellung des Vertragsentwurfes

Die insbesondere von der Fraktion der Heuchelheimer Bündnisgrünen angestoßene Entscheidung des Gemeindevorstandes zur Zurückstellung der Beschlussfassung über den nur zwischen den Bürgermeistern und Vorständen der vier Gemeinden im Gleiberger Land abgestimmten Vertragsentwurf sollte nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Stephan Henrich jetzt zur öffentlichen Diskussion genutzt werden.

„Die interkommunale Zusammenarbeit muss in Zeiten leerer Kassen und angesichts des demografischen Wandels viel breiter aufgestellt werden als im vorgelegten Vertragsentwurf der Bürgermeister beabsichtigt war“, meinen die Grünen, die bereits im Dezember einen entsprechenden Änderungsantrag in die Gemeindevertretung eingebracht hatten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Rück- und Ausblick

Am 7. Juni 2009 fand die Direktwahl eines Nachfolgers von Bürgermeister Helmut Fricke (SPD) statt, der Ende des Jahres in seinen wohl verdienten Ruhestand ging. Als die Heuchelheimer Sozialdemokraten bereits im Frühjahr 2007 mit Peter Prüfer einen auch intern nicht unumstrittenen Kandidaten nominierten und - wohl auch deshalb - die CDU auf die Suche nach einer personellen Alternative ging, stand für uns GRÜNE ebenfalls eine strategische Entscheidung an.

Nach dem sehenswerten Erfolg von Sabine Müller-Kübler, die in 1997 als einzige Gegenkandidatin von Helmut Fricke 21,37 % der Stimmen holte, wurde schnell klar, dass eine dritte Alternative aus der seit der letzten Kommunalwahl 2006 gestärkten Opposition heraus entwickelt werden sollte. Diesen Beitrag weiterlesen »

Es sieht so aus, als hätte der Abendstern einen Stammplatz in der jetzt 25-jährigen Geschichte der GRÜNEN Politik errungen, den er auch die nächsten Jahre verteidigen wird. Man könnte auch sagen:

Immer mal was Neues, aber nie was Endgültiges und aus GRÜNER Sicht auch Positives!

War in unserer Jubiläums-Ausgabe 2004 noch die „Höhenpark“-Idee von Reinhard Schneider (15 Jahre weiter Ablagerungen mit 75m zusätzlicher Deponiehöhe und anschließender Begrünung) zu vermelden, beantragte die Fa. Minerva in 2009 eine Direktanbindung an den mittlerweile entstandenen Wettenberger Kreisel am Ende der A 480. Angeblich soll das zur besseren Vermarktung ihres Industrie-Baulandes auf dem mittlerweile auf rund 200m ü.NN. angeschütteten Deponiekörper dienen.

Als eine der letzten Amtshandlungen von Alt-Bürgermeister H. Fricke sollte die Gemeindevertretung hierüber einen positiven Grundsatzbeschluss fassen, um mit den Nachbargemeinden Biebertal und Wettenberg Verhandlungen über eine auf deren Gemeindegebiet erforderliche Bauleitplanung für den Straßenbau aufnehmen zu können.

Aber – oh Wunder: in den sonst so wirtschaftsfreundlich gesinnten Mehrheitskreisen des Parlamentes regte sich Widerstand. Es wurde beschlossen, dass vor der Einleitung von Planungen zur Straßenanbindung mit der Fa. Minerva erst ein Städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden soll, in dem die auf dem Deponiekörper konkret geplanten Nutzungen festgeschrieben werden müssen.

Hierüber gab es in den bisherigen Verhandlungen des neuen Bürgermeisters L.B. Steinz bisher noch keinen Konsens mit Herrn Schneider, der nach wie vor in dem rund 10ha großen Industriegebiet ohne Restriktionen einen großen Vorteil (für wen, außer für sich?) sieht.

Ein maßgebender Grund für die mittlerweile differenzierte kommunalpolitische Bewertung der Vorgänge rund um den Abendstern war sicherlich die kriminal-polizeiliche Ermittlung. Anwohner, engagierte Bürger und Naturschützer hegten den Verdacht, dass  illegal teilweise hochgiftige Substanzen abgelagert wurden und sich in der Umgebung verteilen können.

Gegen von der Abfallbehörde des Regierungspräsidiums angeordnete Kontrollbohrungen und Schadstoffmessungen ging der Deponiebetreiber vor Gericht – und verlor. Dass die Ermittlungen Ende 2006 eingestellt wurden, überraschte viele und es entstanden die unterschiedlichsten Spekulationen.

Wir Heuchelheimer GRÜNEN haben die Entwicklung des Abendsternes immer kritisch begleitet und werden dies auch künftig tun.

Wir sehen noch viele Fragen, z.B. die nach der grundsätzlichen Bebaubarkeit der Deponie, offen und sehen vor Allem ein kommunikatives Defizit. Weder der Betreiber der Deponie noch der (bisherige) Gemeindevorstand oder die zuständigen übergeordneten Behörden haben offenkundig ein Interesse daran, alle verfügbaren Informationen offen zu legen, mit der  Öffentlichkeit ins Gespräch zu kommen und letztlich auch untereinander konsensfähige Lösungen auszuarbeiten.

Jeder beharrt auf seinem Standpunkt. Wir werden auch unter dem neuen Bürgermeister und für die kommende Legislaturperiode eine offensive Kommunikation der Probleme und Lösungsansätze für den Abendstern einfordern.