Grüne Heuchelheim-Kinzenbach

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Die grüne Farbe macht sich gut

Am Aschermittwoch . . . . .  fängt’s erst richtig an  - wir legen los zur Kommunalwahl 2011.

Zur Vorstellung des fertigen Wahlprogramms laden wir am 17. März um 19.30 Uhr, in die  Dorfschänke Kinzenbach (Kaminzimmer), alle Heuchelheimer Wählerinnen und Wähler ganz herzlich ein.  An diesem Abend lernen sie unsere Kandidatinnen  und Kandidaten kennen und können noch mehr Details zu unserem Wahlprogramm für Heuchelheim-Kinzenbach erfahren und mit uns diskutieren.  Das Thema “Schuldenbremse”  wird an diesem Abend auch aus grüner Sicht beleuchtet.

Ebenfalls  lernen sie uns kennen am Freitag, dem 18. März ab 15.30 Uhr und am Samstag, dem 26. März ab 10.00 Uhr, am GRÜNEN  Infostand vorm REWE.

Die Plakate sind geklebt, von Kuno Konopka und Stephan Henrich (siehe Bild) und das Wahlprogramm ist in Druck, dank Hanni Bepler-Klein und Sabine Müller-Kübler. Ab Mitte nächster Woche werden die Programme verteilt und ab  morgen, Mittwoch dem 9. März, ist es auf dieser Website zu lesen.

Mit Dank an den bisherigen Vorstand, dem Hanni Bepler-Klein, Kuno Konopka und Albert Leidinger angehörten, wurde dieser nach dem Arbeitsbericht in der Mitgliederversammlung vom 15.  September 2010 entlastet.

Der neue Vorstand des Ortsverbands  Heuchelheim-Kinzenbach setzt sich wie folgt zusammen:  Hanni Bepler-Klein, Sabine Müller-Kübler, Kuno Konopka und Stephan Henrich.

Geplant ist eine intensivere  Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Fraktion, eine aktuellere Berichterstattung der heimischen Kommunalpolitik auf dieser Website und natürlich die Vorbereitung der Kommunalwahl 2011; ebenfalls eine aktive Mitgliederwerbung. Diesen Beitrag weiterlesen »

Zu dieser Veranstaltung im Rahmen unseres 25-jährigen Jubiläums konnte Hanni Bepler-Klein zu Anfang  etwa 20 Gäste begrüßen, die den Ausführungen von Tom Koenigs  mit großem Interesse folgten.

4 Eckpunkte GRÜNER Aussenpolitik  -  Menschenrechtspolitik, Multilaterale Beziehungen, Eine-Welt-Politik und Geschichte  -  wurden von Tom erläutert.  Fragen dazu wurden vom ihm ausführlich beantwortet, immer auch mit Beispielen seiner eigenen Erfahrungen im Kosovo, Guatemala und Afghanistan.

“GRÜNE Aussenpolitik ist immer auch Menschenrechtspolitik und zur Not muß man auch mit dem Teufel verhandeln”, so Tom Koenigs. Ein bunter Tulpenstrauss, stellvertretend für die Vielfalt der Menschen in der Welt, war das Dankeschön von uns.

Für 25 Jahre aktive GRÜNE Mitarbeit geehrt

Sabine Müller-Kübler begrüsste die Gäste zum 25-jährigen Bestehen unseres Ortsverbandes.

PoltikerInnen aller Heuchelheimer Parteien waren gekommen, VertreterInnen von Vereinen und Verbänden, ebenso Nachbar-GRÜNE aus Wettenberg, Lahnau, vom Kreis- und Stadtverband Gießen, einige ehemalige Aktive und Freundinnen und Freunde grüner Politik. Sie alle feierten mit uns in schöner Atmosphäre in der ehemaligen Zigarrenfabrik in Heuchelheim-Kinzenbach.  Sektempfang und Finger-Food hatte Ellen Vaupel für die Gäste gerichtet.

Im GRÜN dekorierten Rahmen gab es Grussworte vom ehemaligen Bürgermeister und frisch verabschiedeten Landrat Willi Marx, dem Bürgermeister der letzten 12 Jahre, Helmut Fricke, Bernd Kaufmann vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gießen und Werner Rinn in Vertretung der Heuchelheimer Vereine. Diesen Beitrag weiterlesen »

Tom Koenigs referiert zu GRÜNER Außenpolitik am 26. März 2010 im Gasthaus  “ZumTreppchen”, Marktstraße, in Heuchelheim

Zum Inkrafttreten des afghanischen Amnestiegesetzes erklärt Tom Koenigs (MdB), Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und Mitglied im Verteidigungsausschuss: Afghanistan muss das neue Amnestiegesetz unverzüglich wieder zurück nehmen.

Dieses Gesetz missachtet die Würde der zahlreichen Opfer von Verbrechen aus dreißig Jahren Krieg. Eine umfassende juristische Aufarbeitung der schweren Verbrechen der Vergangenheit, eine Würdigung der Opfer und ihre Entschädigung sind notwendige Voraussetzungen für eine friedliche Entwicklung eines jeden  Landes im Übergang von Bürgerkriegsgesellschaften zu zivilen Demokratien. Im Interesse der Opfer muss das afghanische Amnestiegesetz deshalb wieder zurückgenommen und die Täter juristisch verfolgt werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Seit dem Beginn GRÜNER Politik in Heuchelheim steht das geplante Baugebiet Bölz zur Diskussion. Die GRÜNEN haben sich immer schon gegen die Realisierung dieser Planungen ausgesprochen.

Das Baugebiet ist zumindest in dieser Größe überflüssig. Die Gemeinde hat gerade neue Baugebiete auf dem Geiersberg und am Heuchelheimer Mühlchen erschlossen. Ökologisch wertvolle Streuobstbereiche werden erheblich beeinträchtigt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Rück- und Ausblick

Am 7. Juni 2009 fand die Direktwahl eines Nachfolgers von Bürgermeister Helmut Fricke (SPD) statt, der Ende des Jahres in seinen wohl verdienten Ruhestand ging. Als die Heuchelheimer Sozialdemokraten bereits im Frühjahr 2007 mit Peter Prüfer einen auch intern nicht unumstrittenen Kandidaten nominierten und - wohl auch deshalb - die CDU auf die Suche nach einer personellen Alternative ging, stand für uns GRÜNE ebenfalls eine strategische Entscheidung an.

Nach dem sehenswerten Erfolg von Sabine Müller-Kübler, die in 1997 als einzige Gegenkandidatin von Helmut Fricke 21,37 % der Stimmen holte, wurde schnell klar, dass eine dritte Alternative aus der seit der letzten Kommunalwahl 2006 gestärkten Opposition heraus entwickelt werden sollte. Diesen Beitrag weiterlesen »

Es sieht so aus, als hätte der Abendstern einen Stammplatz in der jetzt 25-jährigen Geschichte der GRÜNEN Politik errungen, den er auch die nächsten Jahre verteidigen wird. Man könnte auch sagen:

Immer mal was Neues, aber nie was Endgültiges und aus GRÜNER Sicht auch Positives!

War in unserer Jubiläums-Ausgabe 2004 noch die „Höhenpark“-Idee von Reinhard Schneider (15 Jahre weiter Ablagerungen mit 75m zusätzlicher Deponiehöhe und anschließender Begrünung) zu vermelden, beantragte die Fa. Minerva in 2009 eine Direktanbindung an den mittlerweile entstandenen Wettenberger Kreisel am Ende der A 480. Angeblich soll das zur besseren Vermarktung ihres Industrie-Baulandes auf dem mittlerweile auf rund 200m ü.NN. angeschütteten Deponiekörper dienen.

Als eine der letzten Amtshandlungen von Alt-Bürgermeister H. Fricke sollte die Gemeindevertretung hierüber einen positiven Grundsatzbeschluss fassen, um mit den Nachbargemeinden Biebertal und Wettenberg Verhandlungen über eine auf deren Gemeindegebiet erforderliche Bauleitplanung für den Straßenbau aufnehmen zu können.

Aber – oh Wunder: in den sonst so wirtschaftsfreundlich gesinnten Mehrheitskreisen des Parlamentes regte sich Widerstand. Es wurde beschlossen, dass vor der Einleitung von Planungen zur Straßenanbindung mit der Fa. Minerva erst ein Städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden soll, in dem die auf dem Deponiekörper konkret geplanten Nutzungen festgeschrieben werden müssen.

Hierüber gab es in den bisherigen Verhandlungen des neuen Bürgermeisters L.B. Steinz bisher noch keinen Konsens mit Herrn Schneider, der nach wie vor in dem rund 10ha großen Industriegebiet ohne Restriktionen einen großen Vorteil (für wen, außer für sich?) sieht.

Ein maßgebender Grund für die mittlerweile differenzierte kommunalpolitische Bewertung der Vorgänge rund um den Abendstern war sicherlich die kriminal-polizeiliche Ermittlung. Anwohner, engagierte Bürger und Naturschützer hegten den Verdacht, dass  illegal teilweise hochgiftige Substanzen abgelagert wurden und sich in der Umgebung verteilen können.

Gegen von der Abfallbehörde des Regierungspräsidiums angeordnete Kontrollbohrungen und Schadstoffmessungen ging der Deponiebetreiber vor Gericht – und verlor. Dass die Ermittlungen Ende 2006 eingestellt wurden, überraschte viele und es entstanden die unterschiedlichsten Spekulationen.

Wir Heuchelheimer GRÜNEN haben die Entwicklung des Abendsternes immer kritisch begleitet und werden dies auch künftig tun.

Wir sehen noch viele Fragen, z.B. die nach der grundsätzlichen Bebaubarkeit der Deponie, offen und sehen vor Allem ein kommunikatives Defizit. Weder der Betreiber der Deponie noch der (bisherige) Gemeindevorstand oder die zuständigen übergeordneten Behörden haben offenkundig ein Interesse daran, alle verfügbaren Informationen offen zu legen, mit der  Öffentlichkeit ins Gespräch zu kommen und letztlich auch untereinander konsensfähige Lösungen auszuarbeiten.

Jeder beharrt auf seinem Standpunkt. Wir werden auch unter dem neuen Bürgermeister und für die kommende Legislaturperiode eine offensive Kommunikation der Probleme und Lösungsansätze für den Abendstern einfordern.