Mehr Bürgerbeteiligung bei kommunalen Entscheidungsprozessen

 

  • verbesserte Transparenz durch frühzeitige Information
  • Neue Wege zur Mitsprache, z.B. durch Zukunftswerkstatt
  • Ehrliche Kommunikation der Entscheidungsspielräume

Wir wollen auch weiterhin konkrete Verbesserungen bei der Bürgerbeteiligung erreichen, da das bisherige Vorgehen der Verantwortlichen und die politische Mehrheitsmeinung noch viele Defizite aufweisen.

Bei der Bebauungsplanung ist es beispielsweise nicht gelungen, früh- und rechtzeitig aktiv auf Betroffene zuzugehen und deren Belange bei den Festsetzungen des Bebauungsplanes ausreichend zu berücksichtigen. Auch kümmern sich die Planungsverantwortlichen kaum darum, durch geeignete Formate (zur Informationsvermittlung) und verständliche Kommunikation Transparenz in die zumeist komplizierten Planungsprozesse einzubringen.

Über das Instrument einer sogenannten „Zukunftswerkstatt“ möchten wir alle relevanten Akteure und interessierte Mitbürger/ Innen zur Mitwirkung an Entscheidungsprozessen beispielsweise zum demografischen Wandel gewinnen. Dabei müssen natürlich auch von Anfang an die Zuständigkeiten (z.B. für abschließende Entscheidungen) und Entscheidungsspielräume auf der informellen Ebene klar kommuniziert werden.

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