Kommunale Infrastruktur weiter entwickeln und zukunftsfähig machen

 

  • Aufbau eines kommunales Immobilienmanagements mit dem Ziel, Investitionen ausschließlich nachhaltig auf der Basis eines langfristigen Konzepts zu tätigen,
  • Erarbeitung eines Standortkonzepts für die Feuerwehr mit Entwicklungspotential, auch mit Prüfung eines Stützpunkt-Neubaus
  • Entwicklung eines multifunktionellen Wohnprojektes am KiKi-Altstandort
  • Formulierung eines nachhaltiges Nutzungskonzept für die Kinzenbacher Dorfschule als Vereins- und Kulturzentrum

Es wird, wie in den letzten Jahren bereits intensiviert, auch in der bevor stehenden Legislaturperiode und angesichts der erwarteten demografischen Veränderungen eine der wichtigsten Aufgaben sein die kommunale Infrastruktur weiter zu entwickeln und zukunftsfähig auszugestalten. Dabei geht es um den größten Anteil der in Erfüllung übergeordneter Vorgaben oder zur Umsetzung eigener kommunaler Ziele aufzuwendenden Investitionsmittel der Gemeinde.

Schwerpunkte der letzten Jahre und bis heute waren/sind Ausgaben in Millionen-Höhe zur Ertüchtigung des Kanalnetzes unter Beachtung des Hochwasserschutzes sowie zur Anpassung unserer drei Kindergärten an die Landesvorgaben des Kinder-Förderungsgesetzes. In absehbarer Zeit stehen zudem erhebliche Investitionen beim geplanten, von uns im ursprünglichen Umfang abgelehnten Sportplatzausbau in Kinzenbach sowie beim Feuerwehr-Stützpunkt am Kreuz an.

Wir hatten bereits vor Jahren im Zusammenhang mit den Groß-Investitionen die Einführung eines Kommunalen Immobilienmanagements/KIM angeregt (siehe unten), was aber mehrheitlich abgelehnt wurde. Jetzt erkennen wir in einigen Äußerungen unserer politischen Konkurrenz und sogar in einigen Wahlprogrammen, dass dieses Ziel demnächst mehrheitsfähig ist. Beim KIM geht es im Prinzip darum, jede Investition in die kommunale Infrastruktur im Gesamtzusammenhang – und nicht wie bisher isoliert – zu betrachten. Dieses Vorgehen erleichtert die politische Diskussion und ermöglicht bessere und dauerhaft günstigere Lösungen, indem beispielsweise echte Alternativlösungen, eine Gesamtkostenbetrachtung (Bau und Unterhaltung) sowie Refinanzierungskonzepte (Neubau an neuer Stelle wird durch den Verkauf des Altstandortes teilfinanziert) erstellt werden können. Ein erster Versuch zur Anwendung dieser Vorgehensweise wurde beim Projekt Kindergarten Kinzenbach gestartet und von uns mit initiiert.

Beim Feuerwehr-Stützpunkt am Kreuz wurde bereits vor einiger Zeit ein sechsstelliger Betrag in den Haushalt eingestellt, um die Durchfahrtshöhen für neue größere Fahrzeuge zu vergrößern. Letztlich auch durch die Diskussion um das Instrument des Kommunalen Immobilienmanagements kam der Gemeindevorstand noch rechtzeitig auf die vernünftige Idee, zunächst eine Gesamtbetrachtung durch ein Fachbüro zu beauftragen. Diese könnte unserer Auffassung nach durchaus auch zum Ergebnis kommen, dass ein Neubau eines Stützpunktes – z.B. am ehemaligen Festplatz Linnpfad – bei zur Refinanzierung vorzusehender Vermarktung des günstig gelegenen Gemeindegrundstückes am Kreuz die langfristig wirtschaftlichste Lösung wäre.

Wenn, wie beschlossen und vom Standort von uns kritisiert, bis 2017 der neue Kinzenbacher Kindergarten am Mehrzweckgebäude eingerichtet ist, stellt sich (bereits heute) die Frage der Nachfolgenutzung des Altstandortes. Wir sehen diesen als hervorragend geeignet für ein multifunktionelles Wohnprojekt für bestimmte Zielgruppen (z.B. ältere Kinzenbacher/ Innen, die gemeinschaftlich und auch betreut in der Ortsmitte wohnen möchten und dafür ihre Wohnungen/Häuser jungen Familien zur Verfügung stellen), bei dem auch eine ärztliche Betreuung durch die Integration von Arztpraxen und sonstige Dienstleistungen ergänzt werden könnten. Auch eine vorüber gehende Teilnutzung als Wohnraum für Flüchtlinge mit Bleibe-Perspektive in Heuchelheim wäre denkbar.

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